408 Arbeitsplätze für die sogenannten 1-Euro-Jobber sind nach Angaben der Diakonie gestrichen worden. Diakonie-Vorstand Gabi Brasch sagt: Der Hamburger Senat ist nach wie vor nicht bereit, beim Abbau der 1-Euro-Jobs über Alternativen nachzudenken. Das ist ein katastrophales Signal an Langzeitarbeitslose und an die Hamburger Stadtteile.“
Sinnstiftende Arbeit gestrichen
Soziale Stadtteilprojekte haben eine wichtige Doppelfunktion, wie die Diakonie berichtet. Erwerbslose leisteten dort vernünftige und sinnstiftende Arbeit. Sie würden dort Wertschätzung erfahren. Diese Arbeiten würden im Stadtteil gebraucht. Die Projekte seien ein wichtiger Bestandteil der Infrastruktur.
Gabi Brasch: Es sind Orte, an dem sich Menschen treffen können, wo sie preiswert essen oder einen Kaffee trinken können oder wo sie Hilfen beim Wäsche waschen und Bügeln erhalten können. Jetzt lässt man nicht nur die Erwerbslosen im Regen stehen, sondern darüber hinaus ganze Stadtteile.“
Das Diakonische Werk Hamburg fordert bereits seit Sommer 2011 in einem 5-Punkte-Plan, den Abbau der 1-Euro-Jobs gerade bei den Stadtteilprojekten durch sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsformen aufzufangen. Die Instrumente dafür stehen zur Verfügung, werden in Hamburg vom Senat aber nicht genutzt. Gabi Brasch: Es ist höchste Zeit für einen Schutzschirm für die Armen in dieser Stadt. Wir brauchen eine Basisfinanzierung von Projekten der Quartiersarbeit in den Stadtteilen. Hier hat Hamburg eine eigene Verantwortung und kann sich nicht einfach hinter der Bundesratsinitiative der A-Länder verstecken ohne die Spielräume vor Ort zu nutzen.“
Die Diakonie kritisiert ebenfalls das aktuelle Interessenbekundungsverfahren: So ist nicht nachzuvollziehen, warum etwa das Projekt eines Quartierszentrum in Wilhelmsburg abgelehnt wird, während derselbe Träger gleichzeitig aufgefordert wird, dieses Projekt in Eimsbüttel durchzuführen, zumal der Träger in Wilhelmsburg gut vernetzt ist, in Eimsbüttel aber Neuland betreten würde. Kaum zu erklären ist auch, warum einmal Büro- und Verkaufshilfen als förderfähig eingeschätzt werden, in einer anderen Interessenbekundung desselben Trägers aber nicht. Gabi Brasch: Das Interessenbekundungsverfahren ist weder transparent noch erfüllt es die Anforderungen an eine solide und sinnvolle Arbeitsmarktpolitik. Die Stadt muss damit rechnen, dass Träger gegen das Ergebnis klagen.“
Liste der im Rahmen des IBV gestrichenen Stadtteilprojekte:
Laurens-Janssen-Haus von Passage gGmbH
Samt + Seife von Passage gGmbH
Rock + Rat von Passage gGmbH
Dienstleistungszentrum Harburg von Passage gGmbH
La Cantina / Suppenküche ´von KoALA
Kunstnah von KoALA