Flüchtlingsunterkünfte Diakonie warnt vor Volksentscheid

Diakonie-Chef Landespastor Dirk Ahrens

Die Hamburger Diakonie hat vor einer Volksinitiative zum Thema "Große Flüchtlingsunterkünfte" gewarnt. Ein Volksentscheid würde den sozialen Frieden in der Stadt gefährden, sagte Diakoniechef Landespastor Dirk Ahrens. Stattdessen müsse die Beteiligung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort verbessert werde.

Mit seiner Stellungnahme reagierte Ahrens auf die Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“, die am Freitag von einem Dachverband aus 15 Bürgerinitiativen im Hamburger Rathaus angemeldet wurde. Sie will einen Volksentscheid im Jahr 2017 oder 2018 erreichen. Kernforderung sind dezentrale und kleine Unterkünfte für nicht mehr als 300 Geflüchtete.

Eine Unterbringung in kleinen, dezentralen Einheiten sei zwar erstrebenswert. Doch das werde mit großer Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen, sagte Ahrens. „Wir brauchen vermutlich auch größere, quartiersartige Formen der Unterbringung.“ Vor allem die Situation der Frauen und Familien müsse schnell verändert werden. 

"Absolut unwürdige Zustände" 

Nach Angaben der Diakonie Hamburg leben nach wie vor mehrere tausend Flüchtlinge unter „absolut unwürdigen Zuständen“ in Zelten, Baumärkten und anderen Notunterkünften. Oberstes Ziel müsse sein, diese aufzulösen und sehr schnell durch Unterkünfte zu ersetzen, die zumindest den Mindeststandards von Wohnfläche, Hygiene und Betreuung genügten.

Ein Volksentscheid würde letztlich eine Abstimmung Pro oder Contra Flüchtlinge bedeuten, so Ahrens weiter. Polarisierung verhindere jedoch die erfolgreiche Integration der Geflüchteten. Ahrens: „Eine Volksinitiative zu diesem Thema würde den sozialen Frieden der Stadt gefährden.“ 

Entscheidend für eine erfolgreiche Integration sei zudem nicht die Größe der Unterkünfte. Noch wichtiger sei, dass die soziale Infrastruktur stimme und genügend Schulen, Kitas, Begegnungsstätten und Supermärkte eingeplant würden.